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Schnellkauf

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Informationen

    Allgemeine Geschäftsbedingungen

    Liefer- und Zahlungsbedingungen

    1. Vertragsabschluß

    Den Einkaufsbedingungen, die von unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichen, wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Einkaufsbedingungen werden nur anerkannt, wenn ihre Anwendung von uns schriftlich bestätigt worden ist. Der Vertrag kommt mit der Auftragsannahme zustande. Urheberrechte an allen Unterlagen behalten wir uns vor. Wir haften grundsätzlich nicht für Fehler, die sich aus Unterlagen oder durch ungenaue Angeben des Auftragsgebers ergeben. Unsere Lieferverpflichtung setzt Kreditwürdigkeit des Auftragsgebers voraus. Bei fehlender Kreditwürdigkeit, z.B. aufgrund eindeutiger Auskünfte oder eingeleiteter Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und nach erfolgloser Aufforderung zur Leistung einer angemessenen Vorauszahlung oder Stellung von Sicherheiten, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag und zur Berechnung bereits entstandener Kosten berechtigt. Von uns nicht verschuldete Auftragsstornierungen des Auftragsgebers verpflichten zum Schadensersatz.

    2. Preisstellung

    Die Preise gelten frei Baustelle oder Verwendungsstelle. Den Preisen liegen die zum Zeitpunkt des Angebotes gültigen Kalkulationsfaktoren zugrunde. Bei Veränderungen der Lohn- und Gehaltstarife oder der Kosten für Vormaterial und Energie in dem Zeitraum zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem Liefertermin verpflichten sich die Vertragsparteien, über eine Anpassung der Preise zu verhandeln.

    3. Montage / Abnahme

    Der Auftragsgeber ist allein verantwortlich für die Baugenehmigung sowie das Beseitigen von Hindernissen im Bereich der Zauntrasse, soweit vertraglich nicht anders vereinbart wurde. Er ist insbesondere verpflichtet, auf Leitungen, Kanäle, Kabel und Grenzsteine hinzuweisen und sie zu markieren. Bei Montagebeginn ist der Auftragnehmer bzw. dessen Beauftragte an Ort und Stelle betreffs des genauen Zaunverlaufs, der Höhen und aller weiteren für die Montage notwendigen Einzelheiten vom Auftraggeber einzuweisen. Im Verhinderungsfalle ist der Auftragnehmer rechtzeitig, spätestens drei Arbeitstage vor Montagebeginn zu informieren. Strom- und Wasseranschlüsse sind bereits kostenlos zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber kann die Einhaltung vertraglich vereinbarter Ausführungsfristen nur verlanden, wenn er sämtliche erforderlichen Unterlagen beigebracht und ein ungehinderter Montagebeginn an der Baustelle gewährleistet ist. Wir setzen voraus, daß die Montage ohne Unterbrechung durchgeführt werden kann. Verzögerungen bei Aufnahme, Fortführung oder Abschluß der Arbeiten aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat(z.B. Unklarheiten über Grenzen, Flur- und Nachbarrechte, Baugenehmigungen oder nicht auffindbare Ausführungstermine und verpflichten den Auftraggeber zur Sicherung bereits ausgelieferten Materials gegen Diebstahl. Ein Lieferverzug liegt nicht vor, wenn die Lieferung oder Leistung unterbleibt bei Ereignissen höherer Gewalt oder in Folge von Streiks und Aussperrungen, Schwierigkeiten in der Energieversorgung oder Betriebsstörungen im eigenen Betrieb oder dem Betrieb des Zulieferers, soweit diese unvorhersehbar, unverschuldet und schwerwiegend sind. Bei Lieferverzug hat der Auftraggeber eine mit Ablehnungsandrohung versehene Nachfrist zu setzen, die mindestens 15 Arbeitstage beträgt. Die Abnahme der Lieferungen oder Leistungen hat nach angezeigter Fertigstellung unverzüglich zu erfolgen. Dies gilt auch für in sich abgeschlossene Teillieferungen. Hat der Auftraggeber Lieferungen oder Leistungen bzw. einen Teil davon in Benutzung genommen, so gilt die Abnahme als erfolgt. Mit der Abnahme geht die Gefahr auf den Auftraggeber über.

    4. Zahlungsweise

    Falls nichts anderes schriftlich vereinbart ist oder ein Zurückbehaltungsrecht vorliegt, sind die Rechnungen sofort nach Rechnungslegung ohne Abzug zahlbar. Wir behalten uns vor, entsprechend dem Baufortschritt Abschlagsrechnungen der jeweils erbrachten Teilleistungen zu erstellen, die in Höhe von mindestens 90 % sofort zu begleichen sind. Zahlungsverzug hat Zurückhaltung der Lieferung zur Folge (§§273, 320 BGB). Wir sind nach fruchtlosem Ablauf einer von uns mit Ablehnungsandrohung gesetzten Nachfrist von 30 Kalendertagen berechtigt, den Vertrag zu kündigen, die Arbeiten abzubrechen und Schadensersatzansprüche zu stellen. Die Annahme von Wechseln oder Schecks behalten wir uns ausdrücklich vor. Diskontspesen gehen zu Lasten des Auftragsgebers.

    5. Eigentumsvorbehalt

    Die gelieferte Ware bleibt auch bei der Be- und Verarbeitung bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Auftraggeber unser Eigentum. Der Auftraggeber ist verpflichtet, unser Vorbehaltseigentum nur unter Eigentumsvorbehalt weiter zu veräußern. Die Forderung des Auftraggebers aus dem Weiterverkauf des Vorbehaltseigentum des Auftragnehmers wird an uns abgetreten. Soweit die Liefergegenstände wesentliche Bestandteile des Grundstücks geworden sind, verpflichtet sich der Auftragsgeber, bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungstermine uns die Demontage der Gegenstände zu gestatten und uns das Eigentum an diesen Gegenständen zurück zu übertragen. Beeinträchtigungen dieser Rechte verpflichten den Auftraggeber zum Schadensersatz. Entsprechende Kosten, insbesondere für die Demontage, gehen zu seinen Lasten. Der Auftragnehmer ist dabei nicht verpflichtet, den ursprünglichen Zustand wieder herzustellen. Werden Liefergegenstände mit einem anderen Gegenstand verbunden, so überträgt uns der Auftraggeber die hierdurch entstandenen Forderungs- und Miteigentumsrechte an dem neuen Gegenstand in Höhe des Wertes der zu sichernden Forderung.

    6. Gewährleistung

    Bei Werksverträgen gilt die Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil B in ihrer Gesamtheit als für beide Seiten verbindlich vereinbart.

    7. Erfüllungsort / Gerichtsstand

    Erfüllungsort und Gerichtsstand ist unser Firmensitz, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist. 8. Gültigkeit der Bedingungen Die vorstehenden Bedingungen bleiben auch dann in Kraft, wenn eine oder mehrere von ihnen unwirksam sind oder werden.

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